Im Staate Palästina...

[Nemesis]

gestern fand in berlin die nahost-konferenz statt...
beschlossen wurde im allgemeinen folgendes:
die internationale gemeinschaft will den aufbau von polizei und justiz dort in den kommenden jahren mit 242 millionen dollar unterstützen.
doch die hamas soll im gaza-streifen weitgehend isoliert bleiben.
an der "Konferenz zur Unterstützung der palästinensischen zivilen Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit" waren mehr als 40 staaten beteiligt und sagten ihre unterstützung zu.
grundlage sein, dass nur ein funktionierender rechtsstaat die voraussetzung sei für eine zweistaatenlösung.

was haltet ihr davon?

[Al-Idrisi]

Was verstehen diese Länder unter einem "funktionierender rechtsstaat"?

[Nemesis]

ich denk mal nach der definition erwarten die geberstaaten von palästina, die errichtung eines rechtssystems unter einer demokratischen führung.
in anderen worten soll damit unterbunden werden, dass so ne gruppierungen wie die hamas dort alles an regeln brechen kann und das chaos ausbricht.
sollte das trotzdem dann in naher zukunft der fall sein, müsste die polizei eingreifen (daher auch die gelder an justiz und polizei), jene unruhestifter verhaften und denen der prozess gemacht werden, wo dann nach recht und gesetzt geurteilt wird.
also soll allgemeinverbindliches recht gewährleistet werden und der staat hat danach zu handeln, damit die verhältnismäßigkeit gewahrt bleibt.
also soll palästina ein demokratischer staat werden, der ohne sozialstaatlichkeit undenkbar wäre.
und so backt man sich dann einen staat, in dem ruhe und ordnung herrscht.